15.03.2021 Kundgebung

Polizeigewalt heißt für viele Menschen täglich vermeintlich „verdachtsunabhängige“ Polizeikontrollen, unangemessene Taschenkontrollen und Durchsuchungen im öffentlichen Raum, Platzverweise und öffentliche Demütigung.

Diese Kontrollen sind oft nur Ausgangspunkt für weitere Gewalt, die nicht selten tödlich endet, wie letzte Woche in Delmenhorst. Für Schwarze Menschen, Menschen of Color, Migrantinnen, migrantisierte Personen, Romnja und Sintizze, Queere Personen, Flintas, arme und wohnungslose Menschen sowie Sexarbeiter*innen sind diese Erlebnisse Alltag. Das ist Rassismus!

Polizeigewalt heißt auch direkte körperliche Angriffe, massive körperliche Gewalt und Misshandlung durch Beamten:innen. Polizeigewalt heißt auch im Polizeieinsatz, oder Gewahrsam zu sterben, wie Qosay Saddam Khalaf erst letzte Woche.

Rassistische Polizeigewalt passiert und zwar überall! Überall sterben Menschen in Folge dieser Polizeigewalt. Aber es gibt auch immer wieder starke Widerstände dagegen.
Auch in Frankfurt wurden rassistische Polizeikontrollen in der Innenstadt nicht einfach hingenommen, sondern durch öffentliche Proteste skandalisiert und sich kämpferisch der Raum zurückgeholt. Diese Widerstände gibt es auch schon lange und wir bleiben laut!

Lasst uns dieses Jahr am 15. März zusammen zeigen, dass rassistische Polizeigewalt keine Einzelfälle sind, sondern erst durch den institutionellen Rassismus innerhalb der Polizei ermöglicht werden!
Lasst uns zusammen zeigen, dass wir die Opfer von Polizeigewalt nicht vergessen!
Erinnern heißt kämpfen! Wir nennen ihre Namen und geben nicht auf!

15. März ist jeden Tag!

Wir möchten euch einladen am Montag, den 15. März zur Kundgebung auf den Opernplatz zu kommen! Wir bitten euch achtsam und respektvoll miteinander umzugehen und Perspektiven von Betroffenen ernst zu nehmen. Wir wollen gemeinsam einen Raum schaffen in dem jegliche Diskriminierungsformen keinen Platz haben! Passt gegenseitig auf euch auf! Bringt eure Masken mit und haltet die Abstände ein.

Aufruf: Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Der 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt!
Wir wollen auch dieses Jahr zusammen mit anderen Gruppen aus Frankfurt diesen Tag für Aufklärung und Widerstand nutzen.


Da coronabedingt große Versammlungen schwierig sind, wollen wir ein Video produzieren, dass sich mit der alltäglichen Realität von Polizeigewalt, Racial Profiling und anderer rassistischer Polizeibrutalität befasst.


Dafür möchten wir gerne auch eure Stimmen hören und euch ermuntern eure Erfahrungen, Gedanken und euer Wissen mit uns zu teilen.


Eure Beiträge möchten wir gerne in einem Video über Social Media veröffentlichen. Also sagt und zeigt in euren Videos nichts, was ihr nicht veröffentlicht haben möchtet.
Mögliche Fragen, die ihr als Orientierung nutzten könntet, sind:

– Was bedeutet Sicherheit für dich?
– Wo fühlt ihr euch sicher? Wie beobachtest du das Verhalten der Polizei und Kontrollen?
– Widerstände gegen polizeiliche Maßnahmen, Widerstände gegen Racial Profiling?
– Widerstände in Familien, Freund*innenkreis, Empowerment
– “Gefährliche Orte” Sicherheitszonen, wo Leute vorwandslos kontrolliert werden können.

Schickt uns bitte bis zum 28.02.2021 um 23:59 eine Video-, oder eine Audio-Botschaft, je nach dem ob ihr gesehen werden wollt, mit einer Länge von 30 Sekunden bis zu 1 Minute. Falls ihr ein Video macht, sollte es im Querformat aufgenommen werden. Am besten können wir es verwenden, wenn es mit möglichst hoher Auflösung und möglichst ruhiger Kameraführung aufgenommen wird. Bitte sendet uns eure Botschaften an info(at)copwatchffm.org als Datei zu, damit wir sie problemlos weiterverarbeiten können.

Wir versuchen auf jeden Fall so viele Einsendungen wie möglich zu veröffentlichen. Falls wir aber ganz viele Beiträge zugesendet bekommen, kann es passieren, dass wir nicht alle miteinbeziehen können.

Wir freuen uns auf eure Beiträge!

Unabhängige Beschwerdestellen JETZT!

WIR FORDERN DIE EINFÜHRUNG UNABHÄNGIGER BESCHWERDESTELLEN

Unabhängigkeit in diesem Kontext bedeutet für uns: die Einrichtung von Beschwerdestellen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Diese Beschwerdestellen sollen nicht an das Parlament angegliedert werden, aber dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig sein. Die Beschwerdestellen sollen frei und weisungsunabhängig agieren können. Es darf keine institutionelle und hierarchische Verbindung zu Polizeibehörden geben. Es muss garantiert werden können, dass Mitarbeitende frei von wirtschaftlichen, persönlichen und institutionellen Abhängigkeitsstrukturen arbeiten können und die Beschwerdestellen müssen mit angemessenen personellen und materiellen Ressourcen ausgestattet werden. Um die Funktionsfähigkeit und die Handlungsfähigkeit der Beschwerdestellen zu gewährleisten, musss es ein Verbot des Entzugs der finanziellen Mittel durch die Landes- bzw. Bundespolitik geben.

Wir forden, dass die Beschwerdestellen mit folgenden Komptenzen, die weitestgehend den polizeilichen Befugnissen ähneln, ausgestattet werden:

Das Recht auf Akteneinsicht, die Einsicht in medizinische Gutachten, die Sichtung des Tatorts, die Sicherung von Beweismitteln. Des Weiteren die Ermittlung, Vorladung und Vernehmung von Zeug*innen und Beamt*innen sowie die Überwachung, Leitung sowie in besonders schweren Fällen Selbstvornahme der disziplinarrechtlichen Ermittlungen.

Wir forden die folgende Zusammensetzung der Beschwerdestellen, um eine Unabhängigkeit zu gewährleisten:

Die Einstellung ehemaliger Polizist*innen muss verboten werden. Betroffene Gruppen, v.a. migrantisierte, rassifizierte PoC, Schwarze und Rom*nja Personen, müssen in den Beschwerdestellen hinreichend repräsentiert werden. Um die Interessen der von Polizeigewalt betroffenen Personen sowie ihrer Angehörigen zu wahren, müssen diese in das Beschwerdeverfahren einbezogen werden. Weiterhin sollen die Betroffenenvertretungen und Nichtregierungsorganisationen in das System unabhängiger Beschwerdestellen integriert werden.

Wir forden, dass sich die Zuständigkeit der Beschwerdestellen auf folgende Bereiche erstrecken soll:

Zuständigkeit nicht nur bei Grund- und Menschenrechtsverletzungen, sondern auch bei der Verwendung von unangemessener oder beleidigender Sprache oder Ausdrucksweise, bei sprachlichen Drohungen, bei der Verwendung unangemessener Gesten sowie bei mangelhaften oder unangemessenen Arbeitsleistungen oder Dienstverweigerung.

Wir fordern eine umfassende Zugänglichkeit dieser unabhängigen Beschwerdestellen:

durch den sensiblen Umgang mit Betroffenen sowie regelmäßiges Sensibilisierungstraining der Mitarbeitenden, durch die Verwendung von einfacher Sprache und niedrigschwelligem Zugang im Rahmen aufsuchender Arbeit. Wir fordern das Informieren der breiten Öffentlichkeit sowie konkret betroffener Personen über das Bestehen von unabhängigen Beschwerdestellen, z.B. durch das Auslegen von Informationsmaterial auf Polizeiwachen sowie eine Hinweispflicht bezüglich der unabhängigen Beschwerdestellen durch die Polizei bei jeglicher polizeilichen Tätigkeit. Weiterhin fordern wird die Dokumentation und wissenschaftliche Arbeit zu Rechtsverstößen in der Polizeiarbeit.

Bei all dem sollte jedoch klar sein, dass eine Beschwerdestelle keine parteiliche Beratung gewährleisten kann und daher eine unterstützende und solidarische Beratung unterschiedlicher Gruppen und Einzelpersonen niemals entbehrlich ist!

This is a community and civil society form of police control!

Kollektiv und solidarisch gegen Racial Profiling vorgehen #15MRZ ist jeden Tag!

Racial Profiling muss niemand individuell aushalten! Kollektiv und gemeinsam geht das viel besser. Organisiert euch und andere. Meldet euch bei copwatch ffm (oder den copwatch Gruppen in eurer Nähe). Lasst und gemeinsam aktiv werden und, wie es Jonas in dem Video so schön sagt “den Weg nach vorne suchen”!

*Kollektiv und solidarisch gegen Racial Profiling vorgehen

*meldet euch bei uns, wenn ihr rassistische Polizeigewalt erfahrt

*we look out for each other

#15MRZ ist jeden Tag! #BlackLivesMatter ! Stop #RacialProfiling !

Hessischer Polizeiskandal – Wie er im Sommer 2018 aufgedeckt wurde und sich nach kurzer Empörung nichts Grundsätzliches änderte

zum anhören:

zum lesen:

Wir wollten am 15. März in Sichtweite zum ersten Frankfurter Polizeirevier stehen, doch dann kam Corona und wir holen das in dieser Form nun nach.

Das erste Revier, welches sich in der Innenstadt an der Konstablerwache befindet, ist ein Kristallisationspunkt des sogenannten hessischen Polizeiskandals, der im Sommer 2018 aufkam und der mittlerweile aus der öffentlichen Diskussion wieder weitgehend verschwunden ist.

Dieser hessische Polizeiskandal begann im August 2018 damit, dass die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız ein Schreiben erhielt, das mit NSU 2.0 unterzeichnet war. In diesem Schreiben wurde sie rassistisch beschimpft und ihr Leben wie auch das ihrer damals 2-jährigen Tochter wurde bedroht. In den folgenden Monaten erhielt ihre Familie mindestens fünf weitere Drohschreiben.

Seda Başay-Yıldız war in den Fokus von Neonazis geraten, unter anderem da sie im NSU-Prozess in München die Hinterbliebenen des NSU-Mordopfers Enver Simsek vertreten hatte.

Bei den nun folgenden Ermittlungen kam heraus, dass kurz vor dem ersten Drohschreiben persönliche Daten der Anwältin aus dem Melderegister abgerufen worden waren und zwar von einem Computer des 1. Polizeireviers in Frankfurt.

Eine Beamtin des Reviers wurde als diejenige identifiziert, über deren Computerzugang diese Daten abgerufen worden waren. Es wurden die Wohn- und Arbeitsräume und das Handy der Beamtin durchsucht, dabei entdeckte man eine Chatgruppe, in der Nachrichten mit rassistischen und neonazistischen Inhalten ausgetauscht wurden. Mindestens sechs Polizisten und Polizistinnen des 1. Reviers hatten dieser Gruppe angehört.
Nun ging es Schlag auf Schlag. Beinahe wöchentlich wurden neue Fälle und alte bislang unbekannte Fälle bekannt, in denen hessische Polizisten durch rassistische und neonazistische Aktivitäten aufgefallen waren.

Hier ein unvollständiger Auszug:

– Im Dezember 2018 grölten Rechte in einer Offenbacher Kneipe rassistische Lieder und prügelten auf Leute ein, die dagegen protestierten. Beteiligt war ein hessischer Polizeianwärter.

– Im Januar 2019 wurde während eines Prozesses gegen hessische Neonazis der Gruppe Aryans bekannt, das eine Frau der Aryans von einen Polizisten aus der polizeilichen Datenbank mit Informationen über Personen versorgt worden war. Dieser Polizist war ihr ehemaliger Lebensgefährte.

– Zwischen Januar und August 2019 wurde gegen insgesamt sieben Polizisten der Polizeistation in Mühlheim ermittelt, die über Chat-Foren rassistische und antisemitische Botschaften verschickt hatten. Darunter war einer der Dienststellenleiter.

– Dann am 27. Januar 2019, dem Holocaustgedenktag, hissten Polizisten vor der Polizeistation in Schlüchtern die deutsche und die hessische Fahne kopfüber, so wie es unter anderem bei den Reichsbürgern verbreitet ist.

Einen tiefen Einblick in die Verfasstheit hessischer Polizisten gibt dabei der sogenannte Kirmes-Fall. Dabei geht es um zwei Polizisten-Brüder aus Kirtorf im Vogelsberg, die 2017 aktenkundig wurden, da sie auf einer Kirmes-Veranstaltung rassistische Lieder gesungen hatten.

Als im Verlauf des hessischen Polizeiskandals ihr Fall unversehens an die Öffentlichkeit kam, war man seitens der Behörden gezwungen, bei den beiden genauer hinzusehen. Bei einem der Brüder fand man einen Chat mit mindestens einem weiteren Polizisten, in dem rassistische und neonazistische Inhalte verschickt wurden.

Als man nun das Anwesen dieses Polizisten durchsuchte, stieß man auf einen Raum, über den die Staatsanwaltschaft schreibt, es sei ein – ich zitiere – „museal eingerichtetes Zimmer mit diversen NS-Devotionalien“ gewesen.

Noch im Januar 2019 hatte dieser Polizist ein offenes Facebookprofil, über dass man ihn über Jahre zurückverfolgen konnte. Er teilte Postings der AfD, er äußerte sich unverhohlen rassistisch und er huldigte Kriegsverbrechern der SS. Sein Polizisten-Bruder schickte derweilen per Facebook völlig ungeniert Geburtstagsgrüße an den örtlichen Neonazi-Anführer.

Das Antifaschistische Magazin Lotta charakterisiert diesen Kirtorfer Polizisten in einem Artikel vom April 2019:

Er offenbart eine tiefe moralische Verkommenheit und zugleich das Allmachts-Gebaren eines Vertreters der Staatsgewalt, der glaubt, das Recht und die Moral von Berufs wegen gepachtet zu haben und unantastbar zu sein. Seine politische Einstellung, die sicherlich vielen KollegInnen und seinen Vorgesetzten bekannt war beziehungsweise diesen auffallen musste, hatte für ihn bislang offensichtlich nie negative Konsequenzen gehabt.

Das Interessante hierbei war, dass diese Facebook-Profile noch im Januar 2019 offen einzusehen waren, zu einem Zeitpunkt also, als die Brüder längst wussten, dass gegen sie ermittelt wird. Die beiden lebten und machten einfach so weiter, als könne ihnen gar nichts passieren.

Und man muss annehmen: Wäre nicht aufgrund des sogenannten „hessischen Polizeiskandals“ die Sache in die Öffentlichkeit gekommen, dann hätten die rassistischen Lieder auf der Kirmes vermutlich keine größeren Folgen für die zwei Brüder gehabt. Und dann wären weder die neonazistische Chatgruppe noch das private Nazimuseum entdeckt worden und dann würden sie sich noch heute auf Facebook als Rassist, Anhänger der AfD und der SS zu erkennen geben und mit Neonazis rumkumpeln. Und niemand von den Kolleg*innen und Vorgesetzten bei der Polizei würde dies unterbinden können oder wollen.

Innenminister Beuth will dennoch kein strukturelles Problem bei der Polizei erkennen und er versucht unbeirrt, dies als Einzelfälle zu bagatellisieren.

Infolge des hessischen Polizeiskandals kam die Frage in den Medien auf, ob es rechte Netzwerke in der hessischen Polizei gibt.

Wir halten diese Frage für irreführend. Denn viele Menschen, die rechte Sprüche, Demütigungen, Schikanen, Gewalt und die De-facto-Straffreiheit von Polizist*innen erfahren mussten und weiter erfahren werden, nehmen den gesamten Polizeiapparat als ein rechtes Netzwerk wahr. Nicht nur ihnen ist klar, dass die bisher bekannt gewordenen 38 Fälle des hessischen Polizeiskandals nur die Spitze eines großen Eisbergs sind.

Rechts Sein ist bei der Polizei Normalzustand. Und der Corpsgeist schweißt zusammen. Selbst wer sich dabei als extrem rechts zu erkennen gibt, kann sich in der Regel sicher sein, dass dies von Seiten seiner Polizei-Kolleginnen und Kollegen geteilt oder zumindest akzeptiert wird. Daran hat auch der sogenannte hessische Polizeiskandal nichts geändert.

#15MRZ // Was bedeutet es rassistischen Polizeikontrollen ausgesetzt zu sein? Welche Systematik steckt hinter #racialprofiling? Was kann man dagegen tun?

Das erfahrt ihr in diesem Clip:

Wir sind Copwatch Frankfurt:

Alle Infos findet ihr unter: https://copwatchffm.org/ fb: https://www.facebook.com/copwatchffm/ twitter: https://twitter.com/copwatchffm

Wir fordern ein Ende rassistischer Polizeigewalt // Stop Racial Profiling // 15. März ist jeden Tag // #15MRZ

Ständige Polizeikontrollen, immer wieder brutale und sogar tödliche Behandlung durch Polizei- und Sicherheitsbeamte sind leider auch in Frankfurt Alltag von Schwarzen Menschen, Menschen of Color, Migrant*innen, Romn*ja, Menschen, die Geschlechterrollen irritieren und von Armut betroffenen sind. Diese Geschichten bleiben häufig ungehört oder werden als Einzelfälle abgetan.

Betroffene Personen und Gruppen wehren sich seit Jahrzehnten gegen die Bagatellisierung dieser gewaltvollen Erfahrung und engagieren sich auf vielfältige Weise. Sie machen Racial Profiling sichtbar, bauen unterstützende Strukturen für Betroffene auf und fordern Solidarität sowie Sicherheit für alle.

We look out for each other!

#15MRZ Women in Exile & Friends

15MRZ is everyday! 15MRZ is an everday struggle for justice!

The second contribution from our virtual demonstration “15MRZ is everyday” comes from Women in Exile & friends:

They demand: “Justice for Rita, abolish all lagers”

Nearly one year ago, 7th of April, Rita Awour Ojunge disappeared. She has been living in the Lager of Hohenleipisch. It took the police 2 months to discover her remains in the forest near the Lager. Until now the police has not solved the case or given any information to the famliy and groups asking for it. #justiceforrita

listen to it:

Und hier weitere Infos zur Initiative:

Women in Exile ist eine Initiative von Flüchtlingsfrauen, die sich 2002 in Brandenburg zusammen gefunden haben, um gemeinsam mit friends für ihre Rechte zu kämpfen:

“Wir haben entschieden, uns als Flüchtlingsfrauengruppe zu organisieren, weil wir die Erfahrung gemacht haben, dass Flüchtlingsfrauen doppelt Opfer von Diskriminierung sind: Sie werden als Asylbewerberinnen* durch rassistische Gesetze ausgegrenzt und als Frauen* diskriminiert. Der Kampf dagegen wird von geschlechtergemischten Flüchtlingsselbstorganisationen unserer Erfahrung nach wenig mitgetragen, da diese häufig von Männern dominiert sind, die andere Themen als wichtiger ansehen […] Unser grundlegendes politisches Ziel ist die Utopie einer gerechten Gesellschaft ohne Ausgren­zung und Diskriminierung, mit gleichen Rechten für alle Menschen, egal, woher sie kommen und wohin sie gehen.”

Weitere Infos findet ihr unter: www.women-in-exile.net, twitter: @women_in_exile fb: https://www.facebook.com/Women-in-Exile-Friends-953605994710745/

We are here and We will fight, Refugee Women fight for their Rights!

Noch mehr zum Anhören: https://www.women-in-exile.net/wp-content/uploads/2013/10/noch-mal-.mp3

Broschüre: https://www.women-in-exile.net/wp-content/uploads/2013/12/wie_infobroschuere_31.10.13_for_refugee_women.pdf

Und spendet, wenn ihr könnt: https://www.women-in-exile.net/spende/

#15MRZ // Die Kundgebung online

Am 15.03.2020, vor zwei Monaten also, hätte unsere Kundgebung unter dem Motto “15MRZ ist jeden Tag” stattfinden sollen. Wir haben uns kurzfristig entschieden die Veranstaltung wegen der sich ausbreitenden Covid-19 Pandemie abzusagen. Dass die Pandemie so weitreichende Konsequenzen hat, war für uns damals noch nicht absehbar, aber heute sind wir froh, dass wir uns für die Absage entschieden haben.

Wir hatten bereits angekündigt, dass wir einige Beiträge veröffentlichen wollen, die für die Kundgebung geplant waren. Nun ist es soweit! In den nächsten Tagen veröffentlichen wir hier und auf unseren Social Media Kanälen https://www.facebook.com/15MRZ/ und https://twitter.com/copwatchffm verschiedene Beiträge.

Passend zum Motto „15MRZ ist jeden Tag“ machen wir nun an vielen Tagen auf den alltäglichen Ausnahmezustand – auf Rassismus, Diskriminierung und Polizeigewalt – aufmerksam.

Die Polizei ist mit Corona noch präsenter im Stadtbild geworden und die massiv ausgeweiteten Kontrollbefugnisse erweitern die Spielräume für diskriminierendes Polizeiverhalten enorm. Dies trifft natürlich nicht zufällig irgendwelche Personen, sondern folgt weiterhin altbekannten Mustern: Racial Profiling, Rassismus, Diskriminierung von Sexarbeiter*innen, von armen und wohnungslosen Menschen – Polizeigewalt ist immer intersektional und die Ausgrenzungsmechanismen sind vielfältig!

“We look out for each other” heißt aufeinander aufpassen. Nicht nur bei rassistischen Polizeikontrollen, sondern bei jeglicher Form von Verletzlichkeit. Gerade vor dem Hintergrund der rassistischen und grenzziehenden Logiken in den Diskussionen um Covid-19 möchten wir auf die Notwendigkeit des füreinander Sorge Tragens hinweisen. Meldet und interveniert bei Racial Profiling. Kümmert euch umeinander und vor allem um verletzliche Personen!

Hier könnt Ihr euch den Auftaktredebeitrag anhören. Der Titel des Beitrags lautet:

“Was ist eigentlich Racial Profiling?” eine Frage, die wir sehr oft schon sehr ausführlich beantworten mussten und die wir hoffentlich damit klären können.